Deutschland im Drohnenkrieg? Fakten und Forderungen von Lühr Henken
Von Stefanie Intveen. Auf Einladung des Kölner Friedensforum stellte Lühr Henken am 14. September 2016 in der Lutherkirche Südstadt in Köln die Frage „Deutschland im Drohnenkrieg?“. Lühr Henken ist einer der Co-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag und Gründungsmitglied der bundesweiten Drohnenkampagne.
Inwieweit nutzt die Bundeswehr bereits heute bewaffnungsfähige Kampfdrohnen? Wann werden die ersten Großdrohnen für die Bundeswehr angeschafft? Wie stark und warum forciert die Bundesregierung bei atemberaubenden Steigerungen der Rüstungsausgaben die Entwicklung dieser neuen Militärtechnologien? Wann wird Deutschland über autonome Waffensysteme verfügen, die selbst entscheiden, was zu zerstören, wer zu ermorden ist? Wie weit sind wir noch entfernt von dem albtraumhaften Szenario von Schwärmen bewaffneter Kamikaze-Roboter, die frei von Moral, Gewissen und Gefühlen auf den „Feind“ losgehen?
Lühr Henken in Köln. Foto: Klaus Müller
Lühr Henken verwies auf Umfrageergebnisse, nach denen die Bevölkerung in Deutschland derartige Technologien und militärpolitische Entscheidungen mit stabiler und deutlicher Mehrheit ablehne. Deshalb würde die Bundesregierung die Öffentlichkeit über diese von ihr vorangetriebenen Entwicklungen kaum informieren. Informationen über die deutsche Drohnenpolitik sind nur bruchstückhaft zu finden. Deshalb freuen wir uns, dass wir den vollständigen Vortrag mit den neuesten Fakten hier veröffentlichen können.
Moderiert von Michael Sünner, einem der Sprecher der DFG-VK Gruppe Köln, diskutierte das Publikum im Anschluss an den Vortrag über die Frage, was nun aus friedenspolitischer Sicht zu tun sei. Lühr Henken hatte schon erläutert, dass man Kampfdrohnen ächten müsse, weil diese Systeme die Vorstufe von selbständig entscheidenden und handelnden Mordmaschinen bedeuteten.
Als notwendig wurde empfunden, die Bevölkerung über die aktuellen Entwicklungen weiter aufzuklären, weitere Unterschriften für die Ächtung von Kampfdrohnen zu sammeln und Friedenskundgebungen zu unterstützen. Lühr Henken betonte, Aufklärung sei wichtig, weil die militärischen Planungen sonst zügig umgesetzt werden würden. Der Bundesregierung könne man nicht glauben, sie wolle sich für eine Ächtung autonomer Waffensysteme einsetzen; denn bislang habe sie keine wahrnehmbaren Maßnahmen zur Beendigung des US-Drohnenkriegs über die rheinland-pfälzische US Airbase Ramstein ergriffen und gebe immer noch vor, sie wisse nicht, was in Ramstein passiere.
Weitere beeindruckende Bilder hat Klaus Müller bei der Veranstaltung gemacht.
