{"id":11112,"date":"2017-07-22T07:00:17","date_gmt":"2017-07-22T05:00:17","guid":{"rendered":"http:\/\/www.friedenkoeln.de\/?p=11112"},"modified":"2017-07-21T16:27:46","modified_gmt":"2017-07-21T14:27:46","slug":"mossul-2017-wenn-menschliche-schutzschilde-nicht-schuetzen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/?p=11112","title":{"rendered":"Mossul 2017: Wenn „menschliche Schutzschilde“ nicht sch\u00fctzen"},"content":{"rendered":"

Die Welt<\/i> berichtete<\/a> im November 2006 \u201eMenschlicher Schutzschild verhindert Luftangriff\u201c: hunderte Anwohner h\u00e4tten sich im Gaza-Streifen um das Haus eines militanten Pal\u00e4stinensers versammelt, und die israelische Armee habe daraufhin den Beschuss des Hauses abgebrochen, um keine unbeteiligten Zivilisten zu treffen. Die Armee habe pal\u00e4stinensische Aktivisten daf\u00fcr kritisiert, Zivilisten als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen.<\/p>\n

\"Eine

Postkartengem\u00e4lde „Lebendes Schutzschild“ aus 1916 von Sergey Solomko: „Oh Gott, rette meinen Sohn, damit er uns r\u00e4chen kann!“<\/p><\/div>\n

Ein \u201emenschliches Schutzschild\u201c entsteht dadurch, dass sich Zivilisten vor ein milit\u00e4risches Ziel stellen, um den Gegner von einem Angriff abzuhalten. Manchmal werden Zivilisten dazu von der attackierten Kriegspartei gezwungen. Diese Verteidigungstaktik funktioniert immer dann, wenn sich die angreifende Kriegspartei an die v\u00f6lkerrechtlichen Regeln f\u00fcr den Krieg h\u00e4lt und sich entschlie\u00dft, mit R\u00fccksicht auf die Zivilpersonen nicht anzugreifen. Gem\u00e4\u00df den Genfer Konventionen sind alle Kriegsparteien dazu verpflichtet, Zivilisten und kampfunf\u00e4hige Soldaten zu sch\u00fctzen.<\/p>\n

Auch in der nordirakischen Stadt Mossul rechnete ein \u00dcbersetzer, der am 21. Februar 2017 vom Deutschlandfunk<\/a> zitiert wurde, damit, dass die angreifenden Truppen der US-gef\u00fchrten \u201eAnti-IS-Koalition\u201c auf Zivilisten R\u00fccksicht nehmen w\u00fcrden:<\/p>\n

Der West-Teil der Stadt besteht aus engen Stra\u00dfen und Gassen. Gepanzerte Fahrzeuge kommen da nicht durch. Auch Autos nicht. Es wird enorm schwierig f\u00fcr das irakische Milit\u00e4r. [\u2026] Aus der Luft zu bombardieren geht nicht, dann t\u00f6tet man viele Zivilisten. Es kann lange dauern.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Der Mann hatte jedoch, wie sich jetzt herausstellt, die Bereitschaft der angreifenden Truppen, sich an die v\u00f6lkerrechtlichen Regeln f\u00fcr den Krieg zu halten, \u00fcbersch\u00e4tzt.<\/p>\n

Am 28. M\u00e4rz 2017 berichtete<\/a> der Publizist, ehemalige Richter und CDU-Bundestagsabgeordnete J\u00fcrgen Todenh\u00f6fer dem Deutschlandfunk von seiner am Vortag beendeten Reise nach Mossul. Er halte die Strategie der Angreifer f\u00fcr \u201eabsurd, pervers und auch f\u00fcr kriminell\u201c und f\u00fchrte aus:<\/p>\n

Wir haben 2.000 gesch\u00e4tzt, manche sagen, es seien noch weniger, 2.000 IS-Terroristen noch in West-Mossul. Das ist der \u00e4ltere Teil der Stadt. [\u2026] Da sind die Stra\u00dfen kleiner [\u2026], und da geht es jetzt rein. Aber die Strategie besteht darin, dass vor allem die Amerikaner den Abschnitt, den sie erobern wollen, kurz und klein bomben. Und wenn dann alles kurz und klein gebombt ist \u2013 und in der Regel werden da 90 Prozent der Toten Zivilisten sein, dann gehen die irakischen Sondereinheiten [\u2026] rein und machen den Rest. Was ist das f\u00fcr eine Strategie, dass man eine Stadt plattmacht und dann reingeht und erobert? Und die Stadt wird plattgemacht mit einer Strategie, die wir sehr genau beobachten konnten, denn ich war auf der Dachterrasse eines der vorgeschobenen Hauptquartiere der amerikanischen Armee, die teilweise in irakischen Uniformen, was alles verboten ist, heruml\u00e4uft, und die schiitischen Milizen laufen auch nicht mit ihren Abzeichen herum. Da sitzen dann auf einer Dachterrasse vier, f\u00fcnf Offiziere mit ihren Computern und mit besonderen Apparaten, wo sie ganz genaue Luftaufnahmen, die wir auch sehen konnten, von einzelnen Zielen zugeliefert bekommen, via Satellit, \u00fcber Drohnen, vielleicht auch \u00fcber andere Flugzeuge [\u2026], und da werden die Ziele ausgew\u00e4hlt.<\/p><\/blockquote>\n

Die von Todenh\u00f6fer beschriebene Strategie l\u00e4sst sich auch der Einsch\u00e4tzung des Islamwissenschaftlers Guido Steinberg entnehmen, eines Mitarbeiters der Stiftung Wissenschaft und Politik und ehemaligen Terrorismusreferenten des Bundeskanzleramtes. Er sagte<\/a> am 21. Februar 2017 dem Deutschlandfunk<\/i>, es seien nicht sehr viele Bewohner gefl\u00fcchtet, so dass man von sieben bis 800.000 Zivilisten im Westen Mossuls ausgehen m\u00fcsse. Eine Eroberung dieses Teils der Stadt werde \u201einsgesamt nicht ohne viele zivile Opfer abgehen k\u00f6nnen\u201c. Man m\u00fcsse damit rechnen, \u201eweil ja [\u2026] der IS [\u2026] diese mehreren hunderttausend Menschen als menschliche Schutzschilde\u201c nehme. Gefragt, ob es trotzdem richtig sei, \u201eden Westen Mossuls vom IS zu befreien\u201c, antwortete er:<\/p>\n

Ich denke, dass es f\u00fcr den irakischen Staat da \u00fcberhaupt keine Alternative gibt.<\/p><\/blockquote>\n

\u00dcber das \u201eRecht im Krieg\u201c und milit\u00e4rische Alternativen zur bevorstehenden Bombardierung West-Mossuls wurde in dem Interview nicht gesprochen, geschweige denn \u00fcber politische Handlungsalternativen.<\/p>\n

H\u00e4tte nicht die einzig zul\u00e4ssige Schlussfolgerung der milit\u00e4rischen und politischen F\u00fchrung angesichts der Lage darin bestehen m\u00fcssen, die Eroberung abzublasen und nach anderen Konfliktl\u00f6sungsm\u00f6glichkeiten zu suchen? Auch wenn der IS – der von J\u00fcrgen Todenh\u00f6fer auf maximal 2.000 K\u00e4mpfer gesch\u00e4tzt wurde – tats\u00e4chlich im Stande gewesen sein sollte, mehrere hunderttausend Menschen als \u201emenschliche Schutzschilde\u201c einzusetzen, wie Guido Steinberg glaubte, so entbindet das die angreifende Seite nicht von der Pflicht, die als Schutzschilde missbrauchten Zivilisten zu sch\u00fctzen. Deshalb stoppte die israelische Armee 2006 den Beschuss des Hauses im Gazastreifen.<\/p>\n

Dass es auch milit\u00e4rische Alternativen gegeben h\u00e4tte, erkl\u00e4rte der ehemalige Bundeswehroffizier und Luftkriegsplaner der NATO, Oberstleutnant a.D. Ulrich Scholz, in der ARD-Sendung Monitor am 6. Juli 2017<\/a> \u00fcber die Bombardierung Mossuls:<\/p>\n

Dann m\u00fcssen wir [\u2026] mit all unseren Kr\u00e4ften, die wir am Boden haben, [\u2026] in die Stadt gehen und m\u00fcssten mit allen Mitteln, die wir haben, die Zivilisten sch\u00fctzen. Und das ist aber eine ganz andere Strategie und auch operativ m\u00fcsste das ganz anders laufen. Das was wir jetzt machen ist eine Minimuml\u00f6sung, wo wir unsere Technik ausspielen und unsere eigenen Opfer gegen Null halten. Aber daf\u00fcr bluten halt jeden Tag immer mehr syrische Zivilisten oder irakische Zivilisten. Und das f\u00fchrt nirgendwohin.<\/p><\/blockquote>\n

Das Ausw\u00e4rtige Amt meldete<\/a> am 11. Juli 2017:<\/p>\n

Die Millionenstadt Mossul in Nordirak ist endlich von der Terrormiliz IS befreit. Das ist ein gro\u00dfer Erfolg f\u00fcr die irakische Armee, unterst\u00fctzt durch die globale Anti-IS-Koalition, an der auch Deutschland beteiligt ist. Jetzt kommt es darauf an, die Region schnellstm\u00f6glich zu stabilisieren, um den Menschen wieder eine Lebensgrundlage vor Ort bieten zu k\u00f6nnen. Deutschland engagiert sich 2017 in Irak voraussichtlich mit 100 Millionen Euro f\u00fcr humanit\u00e4re Hilfe und weiteren 46 Millionen f\u00fcr Stabilisierungsprojekte. (\u2026) Um aus dem milit\u00e4rischen Sieg einen langfristigen Erfolg zu machen, braucht es beides: eine schnell sp\u00fcrbare Friedensdividende und stabile staatliche Strukturen. Deutschland steht dabei fest an der Seite der irakischen Bev\u00f6lkerung.<\/p><\/blockquote>\n

Wie der \u201egro\u00dfe Erfolg\u201c der irakischen Armee und der \u201eglobalen Anti-IS-Koalition\u201c tats\u00e4chlich aussieht, schrieb<\/a> Martin Gehlen am selben Tag in Zeit-Online<\/i>:<\/p>\n

Das Resultat des Krieges: Mindestens 32.000 H\u00e4user sind nach einem ersten \u00dcberblick der Vereinten Nationen nur noch Schutt und Asche. 920.000 Menschen mussten seit Beginn der Offensive im vergangenen Oktober [2016] aus der umk\u00e4mpften Stadt fliehen und hausen seitdem in Zeltlagern. Mindestens ein Drittel der Bev\u00f6lkerung besitzt kein Dach mehr \u00fcber dem Kopf. Tausende Zivilisten kamen bei den Dauerbombardements der alliierten Luftwaffe ums Leben, wurden von Minen zerfetzt oder von den Extremisten hinterr\u00fccks auf der Flucht erschossen. Insgesamt liegt ein Drittel des historischen Westteils von Mossul in Tr\u00fcmmern.<\/p><\/blockquote>\n

Muss die Pressesprache der Bundesregierung in den Ohren der \u00fcberlebenden Opfer nicht wie Hohn klingen? Die Bundesregierung ist als Mitglied der \u201eglobalen Anti-IS-Koalition\u201c mitverantwortlich f\u00fcr die bewusste, planm\u00e4\u00dfige Bombardierung der irakischen Zivilbev\u00f6lkerung, die vermutlich als Kriegsverbrechen einzustufen ist, und die Zerst\u00f6rung ziviler Infrastruktur, deren Wiederaufbaukosten nach UN-Angaben auf Milliarden US-Dollar<\/a> gesch\u00e4tzt wird.<\/p>\n

Die Bundeswehr steht unter der milit\u00e4rischen F\u00fchrung des Generalinspekteurs<\/a>, General Volker Wieker. Dieser untersteht der politischen F\u00fchrung: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, welche \u201eim Friedens- und im Spannungsfall<\/a>\u201c die Befehls- und Kommandogewalt innehat, und Bundeskanzlerin Angela Merkel im Verteidigungsfall gem\u00e4\u00df \u00a7115b Grundgesetz (Anmerkung: der Fall des Angriffskriegs kommt in den deutschen Regelungen nicht vor).<\/p>\n

Die Bundeskanzlerin durfte im ARD-Sommerinterview<\/a> am 16. Juli 2017 behaupten, die Regierung arbeite an der Bek\u00e4mpfung der Fluchtursachen (ab 17. Minute). Die beiden Journalisten fragten nicht, wie das dazu passe, dass die Bundesregierung Teil der \u201eglobalen Anti-IS-Koalition\u201c sei, welche in den vorangegangenen neun Monaten 920.000 Menschen aus der 2,9-Millionen-Einwohner-Metropole Mossul in die Flucht getrieben h\u00e4tte. Weil die Journalisten nicht nachhakten, wurde nicht klar, dass es eine Mitverantwortung Deutschlands f\u00fcr die vermutlichen Kriegsverbrechen in Mossul gibt. Mossul wurde noch nicht einmal erw\u00e4hnt, obwohl Amnesty International f\u00fcnf Tage vor dem Interview einen f\u00fcnfzigseitigen Bericht<\/a> ver\u00f6ffentlicht hatte, der m\u00f6gliche Kriegsverbrechen der US-gef\u00fchrten \u201eAnti-IS-Koalition\u201c in Mossul dokumentierte.<\/p>\n

Eine Chance wurde verpasst, denn es gibt viele Fragen an die Kanzlerin, aber auch an die Verteidigungsministerin und den Generalinspekteur:<\/p>\n

Waren sie jeweils \u00fcber die Art der Kriegf\u00fchrung vollst\u00e4ndig informiert? Falls nicht: was haben sie getan, um sich Aufschluss zu verschaffen? Warum haben sie die Bundeswehr nicht unverz\u00fcglich aus der \u201eAnti-IS-Allianz\u201c zur\u00fcckgezogen? Hat die Bundeswehr milit\u00e4rische Zieldaten an die angreifenden Truppen geliefert? Welche milit\u00e4rischen Aufgaben hatte die Bundeswehr w\u00e4hrend der Bombardierung der Stadt? Gab es Proteste im Bundesverteidigungsministerium oder F\u00e4lle von Befehlsverweigerung bei der Truppe? Wussten sie jeweils, wieviele Kinder sich in der Stadt aufhielten? Warum dieses Gemetzel?<\/p>\n

Haben die Bundeswehroffiziere, welche kurdische Peschmerga-Offiziere f\u00fcr den Angriff auf Mossul ausgebildet haben, ihre Sch\u00fcler auch in den v\u00f6lkerrechtlichen Regeln der Kriegf\u00fchrung unterwiesen? Gab es ein Ausbildungsmodul zur Verantwortung des Einzelnen im Krieg? Zur Pflicht der Befehlsverweigerung bei offensichtlichen V\u00f6lkerrechtsbr\u00fcchen? W\u00e4re die Befehlsverweigerung in der \u201eAnti-IS-Koalition\u201c ohne Gefahr f\u00fcr Leib und Leben des Verweigerers m\u00f6glich?<\/p>\n

Beim CSC, dem Cologne Song Contest, am 11. Juli 2017 in K\u00f6ln fand die Jugendband \u201eAnother Optimism\u201c einen treffenden Ausdruck f\u00fcr den Wahnsinn dieser Politik:<\/p>\n

The definition of insanity? Bombing for peace is like fucking for virginity (\u201eDie Definition von Wahnsinn? Bomben f\u00fcr den Frieden ist wie Sex f\u00fcr die Jungfr\u00e4ulichkeit\u201c – \u00dcbers. S. I.).<\/p><\/blockquote>\n

Und zwei vierzehnj\u00e4hrige Rapper der Gesamtschule K\u00f6ln-M\u00fclheim texteten in ihrem Song \u201eMensch ist Mensch\u201c:<\/p>\n

in jedem Land existiert nur noch sinnloser Krieg \/ und es gibt keine Aussicht auf einen sinnvollen Sieg (\u2026) \/ uns wurde allen nur dieses eine Leben gegeben \/ wann fangen wir endlich an miteinander zu reden????<\/p><\/blockquote>\n

H\u00e4tten Angela Merkel, Ursula von der Leyen, Volker Wieker, aber auch Guido Steinberg und die ARD-Journalisten zufrieden stellende Antworten auf die Fragen der Jugendlichen?<\/p>\n

Warum das Gemetzel in Mossul? Was habt ihr getan, um es zu verhindern?<\/p>\n

 <\/p>\n

Stefanie Intveen, 20. Juli 2017<\/p>\n

Ver\u00f6ffentlichung ist kostenfrei m\u00f6glich. Um Publikationshinweis an stefanie.intveen@web.de<\/a> wird gebeten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Welt berichtete im November 2006 \u201eMenschlicher Schutzschild verhindert Luftangriff\u201c: hunderte Anwohner h\u00e4tten sich im Gaza-Streifen um das Haus eines militanten Pal\u00e4stinensers versammelt, und die israelische Armee habe daraufhin den Beschuss des Hauses abgebrochen,...<\/p>\n","protected":false},"author":110,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[70,68,48,28,47,85,37,73],"class_list":["post-11112","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aktionen","tag-auslandseinsaetze-der-bundeswehr","tag-bundesregierung","tag-bundeswehr","tag-fluchtlingen","tag-krieg-gegen-terror","tag-kriegsverbrechen","tag-ruestungsexporte","tag-vereinte-nationen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11112","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/110"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=11112"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11112\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11115,"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/11112\/revisions\/11115"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=11112"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=11112"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=11112"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}