{"id":13267,"date":"2019-01-06T16:40:01","date_gmt":"2019-01-06T14:40:01","guid":{"rendered":"http:\/\/www.friedenkoeln.de\/?p=13267"},"modified":"2019-01-06T20:06:08","modified_gmt":"2019-01-06T18:06:08","slug":"ariane-dettloff-vor-gericht-in-cochem-ich-klage-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/?p=13267","title":{"rendered":"Ariane Dettloff vor Gericht in Cochem: „Ich klage an!“"},"content":{"rendered":"
\"Eine

„Atomwaffen auf die Anklagebank!“. Protest vor dem Amtsgericht Cochem am 12.12.2018. Foto: Stefanie Intveen.<\/p><\/div>\n

Das Amtsgericht Cochem verurteilte unser K\u00f6lner Mitglied Ariane Dettloff am 12. Dezember 2018 zu drei\u00dfig Tagess\u00e4tzen\u00a0wegen Hausfriedensbruch auf dem Bundeswehrgel\u00e4nde B\u00fcchel \/ Eifel. Insgesamt sieben Menschen waren am 23. Juli 2018 in einer gut vorbereiteten Aktion zivilen Ungehorsams auf die Startbahn des Bundeswehrflugplatzes gegangen, um den \u00dcbungsbetrieb der dort stationierten Tornado-Kampfflugzeuge zu st\u00f6ren. Der Betrieb umfasst auch die US-Atombomben B61. F\u00fcnf der Ungehorsamen, darunter Ariane, wurden angeklagt und verurteilt. Die Angeklagten haben sich selbst verteidigt und gegen das Urteil Revision eingelegt<\/a>.<\/p>\n

Wir ver\u00f6ffentlichen im Folgenden Arianes Einlassung und das Schlusswort, die sie dem Richter vortrug, zum Nachlesen.<\/p>\n

Weitere Hinweise zu Unterst\u00fctzungsm\u00f6glichkeiten stehen am Ende der beiden Texte.<\/p>\n

\n

Einlassung von Ariane Dettloff:<\/em><\/p>\n

Sehr geehrter Herr Richter, sehr geehrter Herr Staatsanwalt, liebe BesucherInnen und Unterst\u00fctzende,<\/p>\n

ich stehe hier als Angeklagte. Den Tatbestand, dass ich am 23. Juli ohne Erlaubnis des Milit\u00e4rs die Startbahn des Fliegerhorsts B\u00fcchel gemeinsam mit den hier mitbeklagten Freundinnen und Freunden betreten habe, best\u00e4tige ich ausdr\u00fccklich. Zugleich sehe ich mich allerdings als Kl\u00e4gerin.<\/p>\n

Ich klage an:<\/p>\n

Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland. Sie hatte zwar im 2009 beschlossenen Koalitionsvertrag versprochen, auf den Abzug der Atomwaffen aus B\u00fcchel hinzuwirken. Doch das ist nicht erfolgt \u2013 und zwar trotz des einhelligen Parlamentsbeschlusses daf\u00fcr aus dem Jahr 2010. Auch die jetzige Regierung weigert sich, die sogenannte Nukleare Teilhabe aufzugeben. Ebenso weigert sie sich hartn\u00e4ckig, den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen zu unterzeichnen. Sie verst\u00f6\u00dft damit gegen das Grundgesetz Artikel 2, der lautet:<\/p>\n

Jeder hat das Recht auf Leben und k\u00f6rperliche Unversehrtheit.<\/p><\/blockquote>\n

und ebenso verst\u00f6\u00dft sie gegen Artikel 3 der Allgemeinen Erkl\u00e4rung der Menschenrechte der Vereinten Nationen. Er lautet:<\/p>\n

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.<\/p><\/blockquote>\n

Dies alles, obwohl der Internationale Gerichtshof in Den Haag in seinem Gutachten 1996 Atombomben generell als v\u00f6lkerrechtswidrig eingestuft hat.<\/p>\n

Sie m\u00f6gen dies alles als irrelevant ansehen, da f\u00fcr Sie die Regelwidrigkeit namens Hausfriedensbruch im Vordergrund steht. Ich erachte diesen aber als das geringere zu sch\u00fctzende Rechtsgut gegen\u00fcber den \u00fcbergeordneten Werten Schutz von Leben und Gesundheit und dem friedlichen Zusammenleben der V\u00f6lker.<\/p>\n

F\u00fcr meine \u00dcbertretung des Paragrafen 123 Strafgesetzbuch – \u201eHausfriedensbruch\u201c – mache ich mein Recht auf Notwehr geltend:<\/p>\n

Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenw\u00e4rtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden<\/p><\/blockquote>\n

und<\/p>\n

Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig<\/u>.<\/p><\/blockquote>\n

hei\u00dft es da.\u00a0Meiner Auffassung nach ist unsere Regel\u00fcbertretung als Aktion Zivilen Ungehorsams zur versuchten Abwendung eines vielfach gr\u00f6\u00dferen Unrechts angemessen.<\/p>\n

\"Eine

TV-Interview mit Ariane Dettloff am 12.12.2018 vor der Gerichtsverhandlung im Amtsgericht Cochem. Foto: Stefanie Intveen.<\/p><\/div>\n

Die Motivation f\u00fcr mein Handeln m\u00f6chte ich hier auch lebensgeschichtlich erl\u00e4utern:<\/p>\n

Als Kriegskind habe ich \u2013 gerade mal ein Jahr alt \u2013 1945 in Leipzig furchtbare Bombenn\u00e4chte erlebt. Im Keller bibbernd habe ich die geballte Angst meiner Eltern und ihrer Nachbarn und Nachbarinnen miterlebt. Ich kann mich zwar nicht bewusst daran erinnern, aber ich denke, dass mein unentwegtes Engagement f\u00fcr Frieden seit den fr\u00fchen 80er Jahren damit zu tun haben k\u00f6nnte.<\/p>\n

1984 bin ich in die damals ausdr\u00fccklich pazifistische Partei \u201eDie Gr\u00fcnen\u201c eingetreten. Ich habe auf Kreis-, Landes- und Bundesebene mitgearbeitet. Doch die Entwicklung der Gr\u00fcnen zu einer kriegsbef\u00fcrwortenden Partei hat mir gezeigt, dass der \u201elange Marsch durch die Parteien\u201c nicht zielf\u00fchrend ist, so dass ich gemeinsam mit dem gesamten Friedens-Arbeitskreis\u00a0der Gr\u00fcnen K\u00f6ln 1996 aus Protest gegen die Unterst\u00fctzung des Jugoslawien-Kriegs durch Die Gr\u00fcnen meine Parteimitgliedschaft aufk\u00fcndigte.<\/p>\n

\u201eEntr\u00fcstet Euch!\u201c und \u201eNach R\u00fcstung kommt Krieg\u201c – diese Slogans bei unseren Demonstrationen gegen die US-Mittelstrecken-Atomraketen haben sich mir tief eingepr\u00e4gt. Die Pershing 2-Raketen sind 1987 als Ergebnis des INF-Vertrages abgezogen und bis 1991 zerst\u00f6rt worden. Das war unter anderem sicherlich auch eine Folge unserer Proteste einschlie\u00dflich Zivilen Ungehorsams unter anderen am Standort Mutlangen. Wie viele der Mitdemonstrierenden erinnerte ich mich an die Worte des fr\u00fcheren US-Pr\u00e4sidenten John F. Kennedy:<\/p>\n

Die Menschheit muss dem Krieg ein Ende setzen, oder der Krieg setzt der Menschheit ein Ende.<\/p><\/blockquote>\n

Damit war der Atomkrieg gemeint, der uns auch aktuell akut bedroht.<\/p>\n

Wie leicht es auch \u201ezuf\u00e4llig\u201c dazu kommen kann, dass der hier st\u00e4ndig einge\u00fcbte Atomkrieg \u00fcber uns hereinbricht, zeigen die Beinahe-Katastrophen der Jahre 1962 und 1983. Durch sein Verweigern der Zustimmung zu einem Atom-Torpedoabschuss w\u00e4hrend der Kubakrise verhinderte der sowjetische\u00a0Marineoffizier Wassili Archipow vermutlich den 3. Weltkrieg. Und als die Computer dem sowjetischen Oberstleutnant Stanislaw Petrow 1983 f\u00e4lschlich einen nuklearen Angriff aus den USA meldeten, entschied er sich dagegen, diesen Befund weiterzuleiten. Es ist nur dem regelwidrigen, nicht blind gehorsamen Handeln von Archipow und Petrow zu verdanken, dass uns ein Atomkrieg erspart blieb.<\/p>\n

Die Doomsday-Clock, die Atomkriegsuhr der internationalen Atomwissenschaftler*innen (Atomic Scientists) zeigt heute nicht unbegr\u00fcndet auf zwei Minuten vor Zw\u00f6lf. Denn US-Pr\u00e4sident Donald Trump will den INF-Vertrag aufk\u00fcndigen \u2013 das ist der 1987 von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow geschlossene Vertrag \u00fcber den Abzug der Mittelstreckenraketen aus Europa.<\/p>\n

Mehr als beunruhigend ist auch: Die Atombomben in B\u00fcchel, deren Einsatz deutsche Soldaten hier t\u00e4glich \u00fcben, sollen aufger\u00fcstet werden. Durch eine gr\u00f6\u00dfere Zielgenauigkeit und variable Sprengkraft steigt die Wahrscheinlichkeit, dass sie tats\u00e4chlich zum Einsatz kommen. Was das bei einem unvermeidlichen atomaren Gegenschlag nicht nur f\u00fcr die Menschen in dieser Region einschlie\u00dflich derer, die jetzt gerade hier sitzen und ihre Nachkommen, sondern auch weit dar\u00fcber hinaus bedeuten w\u00fcrde, haben uns die schrecklichen Bilder und Geschichten aus Hiroshima und Nagasaki 1945 vor Augen und Ohren gef\u00fchrt.<\/p>\n

Ich selbst habe drei Jahre lang in Japan gelebt und in der Stadt Hiroshima den Ginkgo-Baum bestaunt, der die Atomkatastrophe inmitten der totalen Zerst\u00f6rung seiner Umgebung \u00fcberlebt hat. Die Bilder der Hibakusha, der Atombombenopfer, die ich dort im Friedensmuseum sah, werde ich nie vergessen: wie sie mit herabh\u00e4ngenden Hautfetzen durch ein brennendes Inferno irrten, ihre schrecklich entstellenden Verbrennungen. Von einigen war nur noch ein eingebrannter Schemen in einer Wand \u00fcbrig geblieben. Ich habe mit \u00dcberlebenden gesprochen.<\/p>\n

Ich besuchte auch das Krankenhaus, in dem Sadako Sasaki 1955 als Zw\u00f6lfj\u00e4hrige gestorben ist. Als Folge der radioaktiven Verstrahlung war sie an Leuk\u00e4mie erkrankt. Da sie fest an die Legende glaubte, wem es gel\u00e4nge, 1000 Papier-Kraniche zu falten, dem werde ein Wunsch erf\u00fcllt, hatte sie mehr als 1000 solche Origami gebastelt. Doch sie musste sterben. In K\u00f6ln, wo ich wohne, gedenken wir jedes Jahr am Mahnmal im Hiroshima-Nagasaki-Park ihres Todes und der Hunderttausenden weiteren Opfer. Ich habe den hier im Amtsgericht Cochem Versammelten ein paar Origami-Kraniche mitgebracht.<\/p>\n

\"Ausschnitt

Flaggentag Mayors for Peace K\u00f6ln 2017. Foto (Ausschnitt): Herbert Sauerwein.<\/p><\/div>\n

Angesichts des in B\u00fcchel fortgesetzt stattfindenden Verbrechens der Vorbereitung eines atomaren Erstschlags, wie er von der Nato vorgesehen ist, betrachte ich unseren Versuch, die Tornado-Startbahn des Fliegerhorsts B\u00fcchel zu einem Ort des Lebens zu transformieren, als durchaus angemessen. Schlie\u00dflich bestimmt \u00a7 80 StGB:<\/p>\n

Wer einen Angriffskrieg (\u2026), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges f\u00fcr die Bundesrepublik Deutschland herbeif\u00fchrt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.<\/p><\/blockquote>\n

Und unsere Verfassung sagt im \u00a726:<\/p>\n

Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der V\u00f6lker zu st\u00f6ren, insbesondere die F\u00fchrung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.<\/p><\/blockquote>\n

Da dies nicht geschieht, sind Aktionen Zivilen Ungehorsams meiner Ansicht nach geradezu notwendig.<\/p>\n

Ich sah mich bei unserer Behinderung einer Atomkriegs\u00fcbung in der Tradition sowohl der englischen Suffragetten, die mit ihrem Zivilen Ungehorsam das Frauenwahlrecht erstritten, als auch der B\u00fcrgerrechtlerInnen in den Vereinigten Staaten von Amerika, die gegen die dort geltenden rassistischen Gesetze verstie\u00dfen, und f\u00fchlte ich mich inspiriert von einem Ausspruch des indischen Pazifisten Mahatma Gandhi:<\/p>\n

Sei du selbst die Ver\u00e4nderung, die du dir w\u00fcnschst f\u00fcr diese Welt.<\/p><\/blockquote>\n

Auch hierzulande hat Ziviler Ungehorsam bereits einiges bewirken k\u00f6nnen: Die geplante atomare Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf wurde nicht gebaut, ebenso das geplante Atomkraftwerk in Wyhl. Eine \u2013 ungeeignete – Endlagerst\u00e4tte f\u00fcr Atomm\u00fcll in Gorleben konnte bis heute abgewendet werden, und das aktuelle Moratorium f\u00fcr die Rodung des Hambacher Waldes w\u00e4re wahrscheinlich ohne den beharrlichen Widerstand der Baumbesetzer*innen nicht zustande gekommen. Und wir als Mitglieder der Kampagne \u201eB\u00fcchel ist \u00fcberall \u2013 Atomwaffen abschaffen jetzt!\u201c haben 2017 als Mitgliedsorganisation von Ican, der International Coalition to abolish Nuclear War, den Friedensnobelpreis erhalten. Sie w\u00fcrden also mit einer Verurteilung Nobelpreistr\u00e4ger*innen f\u00fcr ihr Friedensengagement verdammen.<\/p>\n

Ich w\u00fcnsche mir mehr Ungehorsam gegen Unrecht in diesem Land. Und ich stimme Hannah Arendt zu, die infolge der Gr\u00e4uel des Nazi-Regimes, die ohne die vielen Befehlsempf\u00e4nger und Mitl\u00e4ufer nicht m\u00f6glich gewesen w\u00e4ren, und ihrer Erkenntnis der \u201eBanalit\u00e4t des B\u00f6sen\u201c beim Eichmann-Prozess in Jerusalem befand:<\/p>\n

Kein Mensch hat das Recht zu gehorchen.<\/p><\/blockquote>\n

\n

Schlusswort von Ariane Dettloff:<\/em><\/p>\n

Ich m\u00f6chte mich dem ehemaligen Staatschef und Initiators der Beendigung des Kalten Krieges, Michail Gorbatschow anschlie\u00dfen. Er hat 1991 die Weltuntergangsuhr um zehn Minuten zur\u00fcckgedreht, die jetzt fatalerweise wieder auf zwei Minuten davor vorger\u00fcckt ist.<\/p>\n

\u201eDie gr\u00f6\u00dfte Gefahr\u201c, so Gorbatschow zur Premiere des Dokumentarfilms \u201eMeeting Gorbatschow\u201c von Werner Herzog am 29. Oktober dieses Jahres in Leipzig,<\/p>\n

die gr\u00f6\u00dfte Gefahr ist die R\u00fcckkehr zur Konfrontation, der Beginn eines neuen Wettr\u00fcstens. Man redet \u00fcber den Atomkrieg inzwischen so, als w\u00e4re das etwas durchaus Denkbares, man bereitet sich darauf vor, es werden unterschiedliche Szenarien besprochen. Ich bin fest davon \u00fcberzeugt, dass der neue Kalte Krieg gestoppt werden kann, und werde daf\u00fcr alles unternehmen.<\/p><\/blockquote>\n

F\u00fcr diesen Stopp ist die Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrags, wie wir ihn mit Ican von der Bundesregierung fordern, unerl\u00e4sslich. Und dazu geh\u00f6rt der Abzug der Atombomben aus B\u00fcchel.<\/p>\n

Ich habe mich seit den fr\u00fchen 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts gegen Atomwaffen eingesetzt, denn wir wissen: \u201eNach R\u00fcstung kommt Krieg\u201c. Ein neuer Atomkrieg aber darf bei Strafe des Untergangs unseres Planeten nicht kommen. Ich werde n\u00e4chsten Monat 75. Ich m\u00f6chte nicht sterben, ohne alles mir M\u00f6gliche versucht zu haben, um das verhindern zu helfen.<\/p>\n

Ich danke f\u00fcr Ihre Aufmerksamkeit.<\/p>\n

\n

Ariane ist gerne bereit, in Schulen, Vereinen und Gruppen \u00fcber ihren zivilen Kampf zu berichten. Terminanfragen richten Sie bitte an\u00a0arianedettloff@ina-koeln.org.<\/em><\/p>\n

Spendenkonto:<\/em><\/p>\n

Kontoinhaber: Uwe Scholten<\/em>
\nVerwendungszweck: Aktion B\u00fcchel 2018<\/em>
\nIBAN: DE64 5235 0005 0000 7696 87<\/em>
\nBank: Sparkasse Waldeck-Frankenberg<\/em>
\nHELADEF1KOR<\/em><\/p>\n

Prozesstermine und weitere Hinweise:\u00a0Ariane Dettloff zum Prozesstermin am 12. Dezember 2018<\/a><\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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