{"id":16109,"date":"2020-12-30T21:37:24","date_gmt":"2020-12-30T20:37:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/?p=16109"},"modified":"2021-01-03T00:24:48","modified_gmt":"2021-01-02T23:24:48","slug":"hausfriedensbruch-im-atombombenlager-warum-lies-welker-ein-verbot-missachtete","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/?p=16109","title":{"rendered":"Hausfriedensbruch im Atombombenlager: warum Lies Welker ein Verbot missachtete"},"content":{"rendered":"

Am 9. Dezember stand Lies Welker vor Gericht. Sie hatte auf dem deutschen Milit\u00e4rgel\u00e4nde protestiert, wo die US-Atomwaffen lagern.<\/h4>\n

Von Helmut Scheben, 25.12.2020.\u00a0<\/em>Lies Welker ist Jahrgang 1948. Sie sagt:<\/p>\n

Sehen Sie, selbst mit \u00fcber 70 ist das immer noch etwas, das gut tut. Ein Go-In ist etwas Verbotenes, und ich habe lange dar\u00fcber nachgedacht, mit anderen dar\u00fcber gesprochen, Argumente hin und her erwogen und bin zu der \u00dcberzeugung gekommen: Ich missachte das Verbot, ich mache das jetzt, weil ich es f\u00fcr richtig halte und weil es meine Pflicht ist.<\/p><\/blockquote>\n

\"Neun

Go-In-Gruppe der „B\u00fcchel17“ unterbricht am 30.4.2019 den milit\u00e4rischen Betrieb des Atombomben-Standorts B\u00fcchel (Eifel) durch ein friedliches Sit-In. Lies Welker sitzt vorn in hellgr\u00fcner Jacke. Foto: B\u00fcchel17<\/p><\/div>\n

Lies Welker k\u00e4mpft seit Jahrzehnten daf\u00fcr, dass Deutschland frei von Atomwaffen wird. Am 30. April\u00a02019 hatte sie am Fliegerhorst B\u00fcchel in der Eifel zusammen mit anderen Friedensaktivisten eine Einz\u00e4unung zerschnitten und war auf das Gel\u00e4nde vorgedrungen. So behinderten sie den Betrieb des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 der Bundeswehr. Dieses hat im sogenannten Ernstfall die Aufgabe, die US-Atombomben dort abzuwerfen, wo die NATO-F\u00fchrung den Feind treffen will. Das wird im NATO-Diskurs als \u00abnukleare Teilhabe\u00bb Deutschlands<\/a> bezeichnet.<\/p>\n

Am vergangenen 9. Dezember stand Lies Welker wegen Hausfriedensbruchs vor dem Amtsgericht Cochem an der Mosel. Man warf ihr vor, auf einem Gel\u00e4nde, wo der Atomkrieg einge\u00fcbt wird, den Frieden gebrochen zu haben.<\/p>\n

Auf dem Luftwaffen-St\u00fctzpunkt B\u00fcchel, Landkreis Cochem-Zell, Rheinland-Pfalz, liegen 20 Nuklearsprengk\u00f6pfe vom Typ B-61, jeder mit einer Sprengkraft von etwa 50 Kilotonnen. Das ist etwa viermal die Zerst\u00f6rungskraft der Bombe, die die USA auf Hiroshima warfen. Die Luftwaffe bildet hier Jagdbomber-Piloten f\u00fcr den Einsatz mit taktischen Atomwaffen aus.<\/p>\n

Stellen Sie sich vor, Sie gehen auf einen Zaun zu,<\/p><\/blockquote>\n

sagt Lies Welker,<\/p>\n

und da oben steht ein Soldat, der sagt: Gehen Sie nicht weiter, das ist verboten. Und ich bin so \u00fcberzeugt von meiner Sache, dass ich sage: Nein. Wir gehen jetzt hier rein, gewaltlos, wir tun es. Das ist eine Erfahrung, aus der man eine gro\u00dfe Kraft zieht.<\/p><\/blockquote>\n

Lies Welker sagt, sie habe in ihrem Leben gelernt, dass Menschen, auch wenn sie am Anfang wenige sind, mit Aktionen zivilen Ungehorsams viel bewegen k\u00f6nnen. Eine enorm wichtige Lektion, die ihr gezeigt habe, dass<\/p>\n

wir mit unserer Geduld und dadurch, dass wir immer mehr werden, Justiz und Politik und die Medien dazu bringen k\u00f6nnen, ihre Einstellung zu diesen Atomwaffen zu \u00e4ndern.<\/p><\/blockquote>\n

Wie alles anfing: Freispruch nach 12 Jahren<\/h4>\n

1986 blockierte die damals 38-j\u00e4hrige Lehrerin Lies Welker zusammen mit Friedensaktivisten die Zufahrt zur W\u00fcschheim Air Station (Deckname Pydna) bei Hasselbach im Hunsr\u00fcck. Dort sollten zur Umsetzung des sogenannten NATO-Doppelbeschlusses US-Atomraketen stationiert werden, die mit 2500 Kilometern Reichweite das Ziel Moskau erreichen konnten. Der R\u00fcstungsbeschluss der deutschen Regierung war heftig umstritten und rief einen politischen Aufruhr hervor, wie es in der deutschen Nachkriegsgeschichte wohl wenige gegeben hat.\u00a0Zun\u00e4chst waren es nur kleine Gruppen von Friedensaktivisten, die an der Zufahrt zu dem St\u00fctzpunkt demonstrierten. Sie hatten Plakate mit der Aufschrift: Hier wird Krieg vorbereitet. Bald hatten sie die umliegenden Gemeinden hinter sich, und im Herbst 1986 kam es zu einer Protestkundgebung von rund 200.000 Menschen. Bekannte K\u00fcnstler wie Udo Lindenberg und Hannes Wader waren zu h\u00f6ren, als damals die \u00abHunsr\u00fccker Erkl\u00e4rung\u00bb verlesen wurde, die eine Umkehr in der Sicherheitspolitik forderte.<\/p>\n

Lies Welker wurde damals wegen \u00abverwerflicher N\u00f6tigung\u00bb in erster Instanz zu 30 Tagess\u00e4tzen verurteilt. 1988 wurde sie am Landgericht Bad Kreuznach freigesprochen. Im gleichen Jahr hob das Oberlandesgericht Koblenz das Urteil auf, und das Landgericht Mainz verurteilte sie erneut zu 30 Tagess\u00e4tzen \u00e0 40 DM. Dieses Urteil wurde 1999 endg\u00fcltig aufgehoben. Lies Welker bekam ihr Geld zur\u00fcck, und der Vermerk wurde aus ihren Berufsakten entfernt. Das Bundesverfassungsgericht war zu dem Schluss gekommen, dass der gewaltlose Widerstand der Friedensaktivisten in den 80er Jahren an verschiedenen Orten in Deutschland keine Straftat war. Die Cruise Missiles sind inzwischen abgezogen und verschrottet worden.<\/p>\n

Lies Welker beruft sich auf diese m\u00fchevolle Erfahrung, wenn sie sagt, sie vertraue auf Recht und Gesetz. Vor zwei Wochen erkl\u00e4rte sie vor dem Richter in Cochem:<\/p>\n

Die Justiz brauchte lange, diesen Weg zu gehen. Aber es gibt ihn, diesen Weg, das habe ich vor 30 Jahren gelernt. Ich habe nicht nur Vertrauen in die Einsichtsf\u00e4higkeit der Justiz, sondern auch in die Einsichtsf\u00e4higkeit der Politik.<\/p><\/blockquote>\n

Aber der Richter hatte kein Einsehen. Er ist der Ansicht, das Vorhandensein von Atombomben auf einer Air Base sei nichts anderes als das Vorhandensein einer Schere in einem Haushalt. Beide k\u00f6nnte man sowohl f\u00fcr n\u00fctzliche und legale als auch f\u00fcr kriminelle Handlungen verwenden.<\/p>\n

\u00abWir waren so eine Art Reinigungstruppe\u00bb<\/h4>\n

Alle Wege f\u00fchren in die Kindheit, eine Erkenntnis, die oft erst zutage tritt, wenn man im Alter zur\u00fcckblickt.<\/p>\n

Ich bin in Kaiserslautern auf dem Weg zur Schule noch durch Ruinen gelaufen,<\/p><\/blockquote>\n

sagt Lies Welker,<\/p>\n

ich bin geboren, da war der Krieg gerade drei Jahre vorbei.<\/p><\/blockquote>\n

Sie sagt, sie stamme aus einer Familie, in der die M\u00e4nner Milit\u00e4rs und Nazis waren. Einer Familie mit eher autorit\u00e4ren Z\u00fcgen. \u00dcber die Gefallenen wurde wenig geredet. Die kulturellen Schockwellen von 1968 erfassten Lies Welker wie viele andere. Da war ein Unwohlsein in diesem Deutschland der neuen Biederkeit und des neuen Obrigkeitsdenkens. Sie bewarb sich um eine Stelle in Brasilien, um Abstand zu gewinnen und \u00abDeutschland von au\u00dfen zu sehen\u00bb. In Brasilien arbeitete sie drei Jahre, und als sie zur\u00fcckkam, sah sie, dass der Kalte Krieg unaufh\u00f6rlich eskalierte. Das atomare Wettr\u00fcsten f\u00fchrte dazu, dass die Welt ein paar Mal haarscharf an einer nuklearen Katastrophe entlang schlidderte.<\/p>\n

Friedensarbeit braucht einen langen Atem, davon ist Lies Welker \u00fcberzeugt.<\/p>\n

Wir haben zwei Pappteller zusammengeklebt, die waren mit Schotter gef\u00fcllt, sodass es knirschte, wenn man drauftrat. Die haben wir dann in der Fussg\u00e4ngerzone ausgelegt. Dazu Flugbl\u00e4tter verteilt mit dem Aufruf, Landminen zu verbieten.<\/p><\/blockquote>\n

In den Industriel\u00e4ndern, in denen die R\u00fcstungsbranche \u00f6konomisch systemrelevant ist, muss einen breiten R\u00fccken haben, wer f\u00fcr Abr\u00fcstung auf die Stra\u00dfe geht. \u00abDann geht doch nach Moskau\u00bb, war zu h\u00f6ren. Lies Welker sagt:<\/p>\n

Wenn wir auf die Strasse gingen, waren wir so eine Art Reinigungstruppe. Die Leute konnten sich bei uns auskotzen und ihre Wut rauslassen. Das war etwas frustrierend.<\/p><\/blockquote>\n

Aber es war erfolgreich. 1997 wurde in der Ottawa-Konvention der Gebrauch von Anti-Personen-Minen v\u00f6lkerrechtlich bindend verboten. Bereits sind 164 Staaten weltweit dieser Konvention beigetreten. Die internationale Kampagne gegen Landminen erhielt den Friedensnobelpreis.<\/p>\n

\u00c4hnlich die Kampagne f\u00fcr die \u00c4chtung von Atomwaffen (ICAN). Diese Kampagne, hinter der weltweit 500 Organisationen stehen, bekam 2017 den Friedensnobelpreis, und am 22. Januar 2021 tritt der UNO-Vertrag \u00fcber das Verbot von Atomwaffen in Kraft.<\/p>\n

Ein Sieg f\u00fcr die Menschheit,<\/p><\/blockquote>\n

schrieb IKRK-Pr\u00e4sident Peter Maurer. Und UNO-Generalsekret\u00e4r Antonio Guterres meinte, der Vertrag sei ein Schritt hin zu einer \u00abkompletten Elimination von Nuklearwaffen.\u00bb<\/p>\n

\u00abLachende, junge, uniformierte M\u00e4nner\u00bb<\/strong><\/p>\n

Aber so weit sind wir noch lange nicht. Der Vertrag hat vor allem Symbolkraft, denn die L\u00e4nder, die ihn unterzeichnet und ratifiziert haben, besitzen gar keine Atomwaffen. Die Atomm\u00e4chte, die USA, Russland, China, Grossbritannien, Frankreich, Pakistan, Indien, Israel und Nordkorea sind nicht an Bord, ebenso nicht Deutschland und die anderen NATO-Staaten, weil die nukleare Abschreckung zur Strategie des B\u00fcndnisses z\u00e4hlt. Zur Zeit ist unklar, ob der START-Vertrag zwischen Russland und USA,<\/p>\n

der die Zahl der Atomsprengk\u00f6pfe begrenzt, verl\u00e4ngert wird.<\/p>\n

\"Eine

„Frieden schaffen ohne Waffen“ – Teilnehmer*innen von B\u00fcchel17 auf dem Milit\u00e4rflugplatz B\u00fcchel am 30.4.2019. Foto: B\u00fcchel17<\/p><\/div>\n

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat im April angek\u00fcndigt, sie werde beim US-Hersteller Boeing 45 Kampfjets kaufen<\/a>, um die deutschen\u00a0Tornados zu ersetzen. 30 der neuen Kampfbomber sind F-18 Superhornet, die mit den in B\u00fcchel gelagerten US-Atomsprengk\u00f6pfen best\u00fcckt werden sollen.<\/p>\n

Die USA haben unter Pr\u00e4sident Obama beschlossen, das nukleare Arsenal zu modernisieren, ein sogenanntes Updating. Daf\u00fcr ist mehr als eine Billion Dollar (1.000 Milliarden) f\u00fcr die kommenden 30 Jahre budgetiert. Das Pentagon hat unter der Regierung Trump in einem Bericht \u00abzur \u00dcberpr\u00fcfung der nuklearen Situation\u00bb verlauten lassen, man arbeite an Atombomben mit geringerer Sprengkraft, sogenannten Mini-Nukes. Diese seien zur Abschreckung eher geeignet, denn man m\u00fcsse davon ausgehen, dass Russland wom\u00f6glich darauf setze, dass die USA die\u00a0strategischen Atomwaffen mit ihrer gigantischen Zerst\u00f6rungskraft nicht wirklich einsetzen wollten. Das heisst, ein \u00abkleiner Atomkrieg\u00bb wird als eine effizientere Strategie der Abschreckung angesehen.<\/p>\n

Lies Welker sagt, es habe nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ein kurzes Zeitfenster gegeben, in dem man die Hoffnung hatte, Atomwaffen k\u00f6nnten abgeschafft werden und der Albtraum Hiroshima kehre nicht wieder. Aber dieses Zeitfenster habe sich nun wieder geschlossen.<\/p>\n

Vor Gericht sagte sie am 9. Dezember, sie habe am 30. April 2019, als sie mit ihrer Gruppe auf dem Flugplatzgel\u00e4nde in B\u00fcchel war, eine Gruppe junger Offiziere gesehen:<\/p>\n

Es schien f\u00fcr sie ein kleines Spektakel zu sein: eine Gruppe Aktivistinnen, festgehalten von den Wachsoldaten des Flugplatzes. Fr\u00f6hlich standen sie zusammen und kommentierten das Geschehen untereinander. Dieses Bild erinnerte mich an die schwarz-wei\u00dfen Fotos im\u00a0Fotoalbum meines Vaters: lauter lachende, junge, uniformierte M\u00e4nner (\u2026) F\u00fcr mich habe ich den Eindruck mitgenommen, dass ich diesen jungen M\u00e4nnern keine Atomwaffe anvertrauen w\u00fcrde. Sie k\u00f6nnen diese Verantwortung nicht tragen. Keiner kann sie tragen. Und ich denke, dass auch unsere Regierung nicht recht daran tut, diesen jungen Menschen Verantwortung f\u00fcr Atomwaffen aufzuladen. Unsere demokratisch gew\u00e4hlte Regierung m\u00fcsste die Verantwortung, die auch sie im Zweifelsfall nicht tragen kann, zur\u00fccknehmen. Und den Abzug der Atomwaffen aus B\u00fcchel veranlassen. Und auf ihre Vernichtung hinarbeiten.<\/p><\/blockquote>\n

Der Richter sah das nicht so. Er verurteilte die Frau wegen Hausfriedensbruch zu einer Strafe von 30 Tagess\u00e4tzen. Lies Welker wird an die n\u00e4chsth\u00f6heren Instanzen gelangen. Sie hofft, dass es nicht wieder 12 Jahre dauert, bis sie freigesprochen wird.<\/p>\n

\"Eine

Lies Welker und G\u00fcnter Wimmer am 30.4.2020. Foto: Stefanie Intveen<\/p><\/div>\n

\n

Wir bedanken uns sehr beim Verfasser und der schweizerischen Online-Zeitung Infosperber<\/a>, bei der dieser Artikel zuerst erschienen ist, f\u00fcr die M\u00f6glichkeit der Ver\u00f6ffentlichung.<\/em><\/p>\n

Unser K\u00f6lner Mitglied Ariane Dettloff nahm an demselben Go-In teil. Das Amtsgericht Cochem verschob zweimal den Verhandlungstermin. Sobald ein neuer Termin feststeht, geben wir ihn hier bekannt. Wer Ariane unterst\u00fctzen und am Prozess teilnehmen oder auch f\u00fcr die Verfahrenskosten der Gruppe „B\u00fcchel17“ spenden m\u00f6chte, kann uns gern unter kontakt@friedenkoeln.de ansprechen.<\/em><\/p>\n

\"Im

Frieden. Foto: Stefanie Intveen<\/p><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am 9. Dezember stand Lies Welker vor Gericht. Sie hatte auf dem deutschen Milit\u00e4rgel\u00e4nde protestiert, wo die US-Atomwaffen lagern. Von Helmut Scheben, 25.12.2020.\u00a0Lies Welker ist Jahrgang 1948. Sie sagt: Sehen Sie, selbst mit \u00fcber...<\/p>\n","protected":false},"author":110,"featured_media":16119,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[105],"tags":[42,33,48,94,80,115],"class_list":["post-16109","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-bericht","tag-abruestung","tag-atomwaffen","tag-bundeswehr","tag-nato","tag-rechtsprechung","tag-ziviler-ungehorsam"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16109","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/110"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=16109"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16109\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":16127,"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16109\/revisions\/16127"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/16119"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=16109"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=16109"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedenkoeln.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=16109"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}