Verhandlungen über Atomwaffenverbot gehen in die letzte Runde
15.06.2017. Pressemitteilung IPPNW. Am heutigen Donnerstag beginnt in New York die zweite und vermutlich letzte Verhandlungsrunde über ein internationales Atomwaffenverbot. Mehr als 130 Staaten diskutieren auf UN-Ebene über ein Abkommen, dass die Massenvernichtungswaffen ächten soll. Laut einem ersten offiziellen Entwurf würden sich die Unterzeichnerstaaten verpflichten, unter keinen Umständen Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anderweitig zu beschaffen, zu besitzen lagern, testen oder einzusetzen. Die Konferenz wird bis zum 7. Juli 2017 dauern. Dann könnte ein Vertrag stehen.
„Unsere Zukunft – atomwaffenfrei“. Aktivisten der DFG-VK Gruppe Köln blockieren eines der Tore des Bundeswehrflugplatzes Büchel im Mai 2017. Foto: Stefanie Intveen
Die Friedensorganisationen IPPNW und ICAN sehen in den UN-Gesprächen einen bedeutenden Schritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Sascha Hach, Vorstand von ICAN Deutschland, sagt: „Mit den Verhandlungen in New York vollzieht sich eine historische Wende in der globalen Sicherheitspolitik. Nachdem der Sicherheitsrat und die Atomwaffenstaaten versagt haben, ihre Rolle als Hüter einer friedlichen Weltordnung zu erfüllen, erhebt die Mehrheit der Weltgemeinschaft erstmals ihre Stimme gegen die nukleare Herrschaftsklasse. Es ist ein konstruktives Misstrauensvotum. Wir erleben den einmaligen Moment, in dem die Habenichtse friedlich aufbegehren und dabei zeigen, wie man es besser machen kann.“
Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin von IPPNW Deutschland, ergänzt: „Mit den UN-Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot ist der erste Schritt zu ihrer Beseitigung auf dem Weg. Auch ohne die Besitzerstaaten wird eine neue rechtliche Norm geschaffen, die Atomwaffen wie Chemie- und Biowaffen ächtet und damit eine völkerrechtliche Lücke schließt. Deutschland muss sich der großen Mehrheit der Staatengemeinschaft anschließen, anstatt mit den NATO-Staaten einem historischen Abrüstungsvertrag im Weg zu stehen.“
Hinweis: ICAN Deutschland wird auf einem Blog über die aktuellen Entwicklungen bei den Verhandlungen berichten: www.icanw.de/news-aus-new-york/
Für Interviews stehen wir gerne zur Verfügung.
Ansprechpartnerinnen in Deutschland und ab 29. Juni 2017 in New York:
Xanthe Hall, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), xanthe@ippnw.de, 030 / 69807412; Anne Balzer, Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen Deutschland (ICAN), presse@ican.berlin, 0176/555 984 38. ICAN
Internationaler Kontakt in New York (englischsprachig): IPPNW, Tilman Ruff, tar@unimelb.edu.au, David Solimini, ICAN, david@icanw.org
