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Kampfdrohnen für Bundeswehr: Jetzt SPD-Abgeordnete anrufen!

Nachdem das Oberlandesgericht Düsseldorf am 31. Mai 2017 eine Klage des US-Rüstungsunternehmens General Atomics gegen die Beschaffung von israelischen Kampfdrohnen für die Bundeswehr  abschlägig beschieden hat, ist damit zu rechnen, dass die Bundesregierung die Beschaffung noch vor der Sommerpause durchführen will. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird dazu erwartungsgemäß kurzfristig eine Entscheidung treffen.

6 Friedensaktivist*innen vor dem Eingang ins OLG Düsseldorf. Sie tragen schwarze T-Shirts mit der obigen Aufschrift.

“Wir schweigen nicht!” auf deutsch, englisch, farsi. Foto: Tanja Brouwers.

Darauf wies Elsa Rassbach, die seit Jahren in deutschen und US-amerikanischen Friedensgruppen – darunter der DFG-VK – aktiv ist und sich in der “Drohnen-Kampagne” engagiert, am Rande der Mahnwache vor dem Gerichtsgebäude in Düsseldorf hin. In dem Video-Interview (ab Minute 2:40) empfiehlt sie allen kritischen Bürger*innen, sich jetzt an die Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Die CDU-

Abgeordneten würden erwartungsgemäß die Anschaffung billigen, die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken würden sie ablehnen. Die SPD-Führung sei zwar für die Anschaffung, aber es gebe viele  SPD-Abgeordnete, die nicht damit einverstanden seien und noch schwankten. Elsa zu den Plänen der Bundesregierung: “Wir schweigen nicht!”

Bereits am 9. April 2016 hatte

CODEPINK 2016 im Friedensbildungswerk Köln: Martha Hubert, Elsa Rassbach, Toby Blomé, Ann Wright (v. l.). Foto: Judith Hasselmann

Elsa gemeinsam mit den US-amerikanischen Friedensaktivistinnen Martha Hubert, Toby Blomé und Ann Wright (alle CODEPINK) im Kölner Friedensbildungswerk im kleinen Kreis mit den Kölner Bundestagsabgeordneten Matthias Birkwald (Die Linke), Katharina Dröge (Bündnis 90/Grüne) und Elfi Scho-Antwerpes (SPD) über den US-Drohnenkrieg gesprochen.

Hintergrundinformationen zu der aktuellen Planung gibt ein Artikel von Matthias Monroy in Telepolis vom 31.5.2017.

Man kann die SPD-Abgeordneten über “Abgeordneten-Watch” kontaktieren, beispielsweise Martin DörmannElfi Scho-Antwerpes oder Dr. Rolf Mützenich.

Auf der Seite des Bundestages sind die Kontaktdaten nicht immer angegeben. Die Email-Adresse lautet aber in der Regel vorname.nachname[ät]bundestag.de.

Oder man kontaktiert die Partei vor Ort, z. B. die SPD Köln.