Bericht

Frieden für Syrien: Einsichten von Karin Leukefeld und Memo Sahin

Von Stefanie Intveen.

Karin Leukefeld, Nahostkorrespondentin und Regionalanalystin, und Memo Sahin, Dialog-Kreis „Die Zeit ist reif für eine politische Lösung im Konflikt zwischen Türken und Kurden”, trugen am 27. November 2019 im voll besetzten Großen Saal der Alten Feuerwache in Köln ihre nicht immer deckungsgleichen Einsichten in den Syrienkrieg vor.

R-mediabase hat die beiden einführenden Vorträge auf Video dokumentiert und schreibt dazu:

Deutschland spielt im Syrien-Konflikt eine chaotische Rolle und spekuliert wie andere auf einen völkerrechtswidrigen „Regime Change“. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erwägt gar eine deutsche und europäische militärische Interventionen in Syrien, um eine Schutzzone in den kurdischen Gebieten zu errichten. Der syrische Präsident Baschar al-Assad lehnt das ab und zeigt mit Russland, dass es auch anders gehen kann.

Hinter einem langen Tisch sitzen ein älterer Herr, eine schlanke rothaarige und eine ältere, etwas korpulente grauhaarige Frau in einem türkisfarbenen Pullover. Der Tisch ist vorn mit einem Transparant "Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien" verdeckt. Im Hintergrund hängt ein Transparent "Grenzen öffnen für Menschen. Grenzen schließen für Waffen."

Memo Sahin, Isabelle Casel und Karin Leukefeld am 27.11.2019 bei “Frieden für Syrein” in der Alten Feuerwache in Köln. Foto: Stefanie Intveen

Leukefeld zufolge sind viele Beobachter der Ansicht, dass der Krieg schon längst zu Ende gegangen wäre, wenn man die Syrer dabei unterstützt hätte, ihre Konflikte selbst zu lösen, und wenn man sie nicht dabei unterstützt hätte, ihre Konflikte zu eskalieren.

Wegen der ungelösten Interessengegensätze der in Syrien agierenden Groß- und Regionalmächte gehen Memo Sahin und Karin Leukefeld davon aus, dass die militärischen Konflikte weitergehen.

Memo Sahin erinnerte daran, dass es der damalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier war, der dafür gesorgt habe, dass die syrischen Kurden, welche jetzt etwa 25% des syrischen Territoriums kontrollierten, nicht zu den Friedensverhandlungen in Genf zugelassen worden seien. Er erhob schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung, die sowohl die türkische Armee als auch islamistische Verbände etwa im syrischen Idlib unterstützen würde. Der seit Hundert Jahren bestehende Konsens zwischen der Türkei, Russland, dem Iran und Irak darüber, dass das Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht für die Kurden gelte, werde von den NATO-Staaten geteilt.

Karin Leukefeld wies auf US-amerikanische Teilungspläne für Syrien und daraus absehbares zusätzliches Konfliktpotenzial hin. Die Friedensbewegung solle darauf achten, nicht einseitig Partei zu ergreifen, sondern die berechtigten Interessen aller Menschen in der Region im Blick zu behalten, empfahl sie. Friedensgruppen sollen ihrer Ansicht nach fordern, die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens zu unterlassen, den Dialog zwischen den Gegnern zu fördern und die Sanktionen zu beenden.

Die Veranstalter waren: abrüsten statt aufrüsten Köln: DFG-VK Gruppe Köln, Kölner Friedensforum, AG-FIP DIE LINKE Köln, aufstehen für Frieden, DIDF, sowie Bonner Friedensbündnis, Wendepunkt – Sozialisten an der Uni Köln, Tüday Menschenrechtsverein Türkei/Deutschland, Plenum Frieden und Freiheit für die Türkei und Kurdistan.